Hongkonger Zollbeamte teilten am Dienstag mit, dass die neun gepanzerten Militärfahrzeuge aus Singapur, die vor zwei Monaten beschlagnahmt wurden, nach Abschluss der Untersuchungen zurückgeschickt werden.


Der Zoll hatte die Fahrzeuge aus Singapur am 23. November beschlagnahmt, weil der Verdacht bestand, dass ihr Transit gegen die Gesetze in Hongkong verstoße, sagte Roy Tang, Zoll-Chef der Sonderverwaltungszone Hongkong. Die Panzerfahrzeuge befanden sich auf einem Frachtschiff aus Taiwan, das in Hongkong einen Zwischenstopp einlegte. Nach einer Militärübung in Taiwan waren sie auf dem Weg zurück nach Singapur.


Laut Tang habe der Zoll inzwischen seine Untersuchungen abgeschlossen. Der Fall führe möglicherweise zu einer Strafverfolgung, hieß es in einer Pressemitteilung der Regierung von Hongkong. „Import, Export und Umladung beziehungsweise Durchfuhr von strategischen Rohstoffen ohne Lizenzen sind gemäß Recht in Hongkong eine Straftat.“ Die Militärfahrzeuge und die dazugehörige Ausrüstung werden nach Singapur zurückgeschickt, fügte er hinzu.


In einer am Dienstag veröffentlichten Erklärung schrieb Singapurs Außenministerium, dass sich Premierminister Lee Hsien Loong beim Hongkonger Führer Leung Chun-ying für die Lösung der Angelegenheit bedankt habe. „Dies ist ein positives Ergebnis“, schrieb das Ministerium in Singapur.


Am 17. Januar forderte Hua Chunying, Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, die Regierung von Singapur auf, am Ein-China-Prinzip festzuhalten. China messe den Beziehungen zu Singapur großen Wert bei. Gleichzeitig halte China aber unverändert und mit Nachdruck am Ein-China-Prinzip fest.


Laut Jia Duqiang, einem führenden Wissenschaftler für Südostasien-Studien an der Chinesischen Akademie der Sozialwissenschaften, habe China mit der Beschlagnahmung der Fahrzeuge ein Signal in Richtung Singapur geschickt, dass der Stadtstaat am Ein-China-Prinzip festhalten sollte, insbesondere seit die von Tsai Ing-wen angeführten Behörden die Souveränität von Beijing in Frage stellen.


Die Rückgabe der Fahrzeuge sei ein positives Zeichen für die Beziehungen zwischen China und Singapur, sagte Jiu. Nach einigen „falschen Bemerkungen“ zu Chinas Haltung im Streit um das Südchinesische Meer hätten in den letzten Monaten die bilateralen Beziehungen gelitten. Im Juli hatte Singapur alle Parteien aufgefordert, die Entscheidung des Schiedsgerichts zu den territorialen Streitigkeiten im Südchinesischen Meer zu akzeptieren. China ist der Auffassung, dass das Urteil „null und nichtig“ und daher nicht verbindlich sei.






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